Landtagswahlen in NRW

Die Piratenpartei

Das Logo der Piraten. Foto: piratenpartei.de

Die Partei setzt verschiedene Schwerpunkte, wie es in Zukunft mit NRW weitergehen soll. Mit zur Wahl stehen auch die Berliner Piraten. Nach den aktuellen Umfragen der Süddeutschen stößt keine Partei auf so viel Misstrauen.

Bereits in Berlin und Schleswig-Holstein schlossen die Piraten in den Wahlen schlecht ab und schafften nicht die Fünf Prozent-Hürde, um in den Landtag zu kommen. Auch in den bundesweiten Umfragen kommen die Piraten gerade mal auf acht Prozent. Doch das Wahlprogramm für 2017 und die Ansätze der Piraten partei sind sehr Vielfältig und breit aufgebaut. Besonders bei Technik, Internet und Informationen für alle setzen die Piraten ihre inhaltlichen Schwerpunkte. So setzen sie sich zum Beispiel am 3. Mai, dem Tag der Pressefreiheit für die Pressefreiheit ein und beziehen klar Stellung gegen Länder wie die Türkei.

Das Programm der Piraten

Gerade in den Bereichen Bildung und Informationen setzten sich die Piraten ein. Sie fordern zum Beispiel den Rückzug zu G9 und eine Inklusion in den Schulen, damit auch Menschen mit Behinderungen eine Chance bekommen. Für G9 argumentieren die Piraten, dass G8 eine zu starke Belastung sei und es so zu einer stärkeren Lücke im Schulsystem komme. Des Weiteren appellieren sie, „dass Bildung nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein darf“. Daher fordert die Partei kostenlose Kitas. sowie einen Ausbau in der allgemeinen Kinderbetreuung. Die Partei setzt sich weiterhin dafür ein, dass jedes Kind sich seine eigene Schule aussuchen darf, unabhängig welche Schulform ihm empfohlen wird. „Qualifiziertes Personal für Unterricht und Assistenzleistungen sowie technische Ausstattungen auf dem aktuellen Stand müssen gegeben sein.“ Gerade für Studenten wird es in einigen Städten immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum zu finden. Hier fordern die Piraten, mehr Geld in den sozialen Wohnungsbau zu stecken sowie die Wiedereinführung des gemeinnützigen Wohnungsbaus. Auch mit Studiengängen setzen sich die Piraten auseinander. So fordern sie, dass jeder Student, der ein Masterstudium anstrebt, dieses auch bekommen soll. „Da zu wenige Master-Studienplätze bereitstehen, werden individuelle Aufstiegschancen und gesamtgesellschaftliches Potenzial verschenkt.“ Eine klare Haltung vertreten sie auch in Fragen der Infrastruktur. Hier fordert die Partei eine Verkehrswende, um die Straßen zu entlasten; außerdem sollten mehr Pendler auf Bahnen und Busse umsteigen. Hier plädieren sie auf einen fahrscheinfreien Nahverkehr. Gerade bei den Themen Infrastruktur und nachhaltige Ressourcen setzen sich die Piraten für Nachhaltigkeit ein. „Die Energiegewinnung muss bis zum Jahre 2050 mindestens zu 90 Prozent aus erneuerbaren und umweltschonenden Ressourcen bestehen.“

Der Kandidatencheck

Für NRW wird am 14. Mai Michele Marsching als Spitzenkandidat zur Wahl stehen. Der 48-Jährige ist bereits seit 2009 bei den Piraten. Er ist studierte Betriebswirt und arbeitet derzeit als Geschäftsführer in einer Vertriebsgesellschaft in Weeze. Vorsitzender der Piratenpartei in Nordrhein-Westfalen ist Dennis Deutschkämer. Der 25-Jährige ist Fachinformatiker für Systemintegration. Er ist bei den Piraten weil: „Die Piraten vertreten nicht nur meine thematischen Interessen, sondern sie haben es sich auch zum Ziel gemacht, die politischen Systeme und Prozesse in Frage zu stellen und zu erneuern.“

Hier könnt Ihr einen Blick in die Wahlprogramme der anderen Parteien werfen.

Von Svea Rüter
Veröffentlicht am 10.05.2017