Landtagswahlen in Niedersachsen

ROT-GRÜN abgewählt – Klares Statement der niedersächsischen Bevölkerung?

Kein gemeinsamer Weg für die Regierung Rot-Grün, Foto: pixabay.de

OSNABRÜCK. Am 15. Oktober hat Niedersachsen den 14. Landtag gewählt. 6,1 Millionen Menschen waren berechtigt, an dieser Wahl teilzunehmen. Deutlich mehr als die Hälfte davon – 3,7 Prozent mehr als im letzten Jahr – nahmen diese Chance wahr. Als deutlicher Gewinner geht die SPD hervor. Mit 36,9 Prozent erzielte sie 4,3 Prozent mehr als bei der letzten Wahl in 2013. Die CDU verlor 2,4 Prozent und erhielt mit 33,6 Prozent das schlechteste Ergebnis seit 1959. Nach 19 Jahren ist die CDU somit erstmals nicht mehr die stärkste Kraft in Niedersachsen.

Nicht nur die CDU musste einen großen Verlust hinnehmen. Auch die FDP mit 7,5 Prozent und die Grünen mit 8,7 Prozent verloren eine Menge Stimmen im Vergleich zu der letzten Wahl. Die Grünen sind mit minus fünf Prozent sogar der größte Verlierer in dieser Wahlperiode. Rot-Grün wird es so erstmal nicht mehr geben.

Die AfD ist mit 6,2 Prozent zum ersten Mal im niedersächsischen Landtag vertreten. Laut dem NDR wurde bereits erwartet, dass die AfD ihren Platz in der Opposition findet. Fraglich ist jedoch, warum die Menschen sich so bewusst gegen die „alten“ Parteien und für die AfD entschieden haben. Denn klar ist: Die Stimmen, die sowohl CDU als auch FDP und die Grünen verloren haben, sind anscheinend nicht alle bei der SPD gelandet.

Die Erwartungen und Reaktionen der Bevölkerung nach der Wahl

Nach diesem unerwarteten Ergebnis wartet die Bevölkerung nun gespannt auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen. Am 14. November kommt das neue Landesparlament nach bisheriger Planung erstmals zusammen. Doch die Regierungsbildung erwies sich schon jetzt als sehr problematisch. Rein rechnerisch gibt es nur drei Möglichkeiten. Die Jamaika Koalition, bestehend aus CDU, FDP und Grüne. Die aus SPD, FDP und Grüne gebildete Ampelkoalition. Oder zuletzt die große Koalition aus CDU und SPD.

Sowohl Grüne als auch FDP haben bereits Statements zu den anstehenden Verhandlungen abgeliefert. Janssen-Kucz von den Grünen sieht keine Schnittmengen mit der CDU, weshalb für ihn die Jamaika-Koalition nicht in Frage kommt. Die FDP dagegen schließt eine Zusammenarbeit mit den Grünen aus, da der Landwirtschaftsminister Meyer der Grünen sie als „Menschenfeinde“ und „Hetzer“ bezeichnete. 

Das Statement der Bevölkerung bleibt jedoch: Rot-Grün wurde abgewählt. Wie sich bei einer Befragung in der Fußgängerzone in Osnabrück zeigte, sind darüber auch sehr viele froh. Marieke L. aus dem Landkreis Vechta wünscht sich in Zukunft eine Regierung ohne die Grünen. Vielleicht wäre es also gar nicht so schlecht, mal auf seine Bürger zu hören. Die Wahlergebnisse sprechen auf jeden Fall Bände. „Es war nicht alles schlecht. Doch die Bildungspolitik, die sie geführt haben, war nicht gut“, erklärte mir Simon K. aus Osnabrück. Grund genug: Rot-Grün hat die Bedürfnisse der Menschen nicht zufriedengestellt. Es ist an der Zeit, eine neue Richtung einzuschlagen.

Auch der Verlust der CDU sei gerechtfertigt, so erklärte Christa M. Der Spitzenkandidat Bernd Athusmann kann sich also doch nicht einfach so von dem schlechten Wahlergebnis freisprechen, wie die Dame erklärte. „Es war kein guter Wahlkampf, der von ihm geführt wurde.“ Es hat scheinbar nicht nur an dem fehlenden Rückenwind aus Berlin gelegen, wie dieser behauptete.

Eine Frage bleibt jedoch: Tritt die SPD die Regierung an oder geht sie als Wahlgewinner doch noch als Verlierer aus und muss in die Opposition? Es bleibt weiter spannend in Niedersachsen. Die Parteien sollten das Wahlergebnis jedoch noch einmal mit beiden Augen betrachten. Es ist fraglich, ob die Grünen bei so einem Stimmenverlust zum zweiten Mal den Stab in die Hand nehmen sollten.

Von Anna Musch
Veröffentlicht am 23.10.2017