Dortmund. Freizeit-, Sport- und Kulturangebote sind für eine Stadt ebenso attraktiv wie freiwillig. In manchen Kommunen sind drastische Schließungen von Freizeitstätten die Folge. So auch in Dortmund. Hier heißt es nun Umdenken und Umstrukturieren.
Ist ein Klettergerüst auf einem Schulhof beschädigt, ist die Stadt durch die Verkehrssicherungspflicht dazu angehalten es zu entfernen, aber keinesfalls ein Neues aufzubauen. Eine Schule oder eine Freizeiteinrichtung mit Geräten auszustatten fällt unter die sogenannten „freiwilligen Leistungen“ einer Stadt. Gegenüber den Pflichtleistungen wie etwa ein sicherer Schulbetrieb, gibt es keine Gesetze oder Verträge, die bestimmen, was gefördert wird und was nicht.
Grob gesagt berechnet sich die Höhe des Budgets für freiwillige Leistungen aus der Differenz des Gesamthaushalts minus der Pflichtausgaben. Dies ist also demnach abhängig von der finanziellen Lage der Stadt. „Wir haben in Dortmund noch das Glück nicht der Genehmigungspflicht zu unterliegen“, so Michael Meinders, Pressesprecher der Stadt. Im Klartext: Es muss noch nichts zwangsgeschlossen werden.
Höhere Eintrittspreise
Aber die Töpfe können nicht aufgefüllt werden. Dringend müssen jetzt alternative Möglichkeiten der Finanzierung her. Zunächst heißt das höhere Eintrittspreise für städtische Freizeitstätten. Für die Schwimmbäder etwa, den Zoo und Dortmunds Aushängeschild, den Westfalenpark, müssen die Besucher nun ein paar Euros mehr in die Hand nehmen. Aber: „Bevor diese geschlossen werden müssten, bezahlen die Menschen lieber etwas mehr“, weiß Michael Meinders.
Die Einrichtungen, denen auch höhere Preise nicht helfen würden, werden umstrukturiert, also an freie oder private Träger verkauft. Größtes Beispiel: Die Freibäder, sowie der Hoeschpark, sind nicht mehr in städtischer Hand, sondern werden nun erfolgreich von dem Unternehmen Sportwelt gGmbH betrieben.
Sponsoring
Ebenfalls unter freiwillige Leistungen fallen Veranstaltungen. So stand beispielsweise das Lichterfest auf der Kippe, weil das Geld der Stadt nicht reichte. Ein Fest mit einer solchen Tradition und Beliebtheit darf gleichzeitig nicht ausfallen, es lockt zahlreiche Besucher aus der Umgebung, schafft Attraktivität. Hier fand sich aber zum Glück in der Sparkasse ein Sponsor.
„Ob eine Veranstaltung gefördert wird, hängt von dem Nutzen für die Stadt ab“, erklärt Bezirksbürgermeister Karl-Heinz Czierpka. Im Rahmen von Ruhr.2010 hat der Heimatverein Dortmund-Asseln die Aktion „Schachtzeichen“ für den Stadtbezirk geplant und durchgeführt. Dabei wird aber immer nur die Veranstaltung bezuschusst, das Geld wird dem Verein nur treuhänderisch ausbezahlt.
Wichtig für die Entscheidung der Stadt, wer Geld aus dem Topf der freiwilligen Leistungen bekommt, ist die Nachhaltigkeit eines Projekts. Zudem übernimmt die Stadt niemals das komplette Projekt, sondern erwartet immer deutliche Eigenleistung des jeweiligen Vereins.
Von Carolin Dennersmann