Gelsenkirchen. 1000 Unterstützungsunterschriften braucht eine Partei, um für den Landtag zu kandidieren. Die BLU, Bürgernahe Liberale Union, sammelte innerhalb von drei Tagen 1068 Stimmen und entschied sich dennoch dagegen, bei den NRW- Landtagswahlen anzutreten.
Bürgernähe und soziale Gerechtigkeit hat sich die Partei auf die Fahne geschrieben. Die Abschaffung der Studiengebühren und des Prognoseunterrichts, eine rasche Beendigung des Afghanistan-Einsatzes und Förderung von Integration stehen auf der parteilichen Agenda als oberste Priorität. Themen, die die Menschen in unserer Region bewegen und für die die Partei vollste Zustimmung erhält. Denn seit Gründung der BLU im Februar dieses Jahres schreibt die Partei Erfolgsgeschichte. In nur drei Monaten ist die Mitgliederzahl auf 120 gestiegen und auf Anhieb brachte man die erforderlichen Stimmen für die Kandidatur im Landtag zusammen. Dennoch nicht anzutreten, war eine bewusste und taktische Entscheidung. „Die Partei ist noch recht jung. Wir wollen erst mehr aufbauen und somit mehr an Erfahrung sammeln, um unsere Wähler optimal vertreten zu können“, erläutert der BLU-Parteivorsitzende Orhan Piri.
Keine leeren Wahlversprechungen
Der Partei ist es wichtig, ihre Arbeit gut zu strukturieren und somit ihre Vorsätze einzuhalten. Denn leere Versprechungen waren für den Gelsenkirchener Orhan Piri schließlich auch ausschlaggebend, eine Partei zu gründen. „Ich habe mich in den anderen Parteien nicht wiedergefunden und vor allem die Ausübung der Wahlziele vermisst“, sagt der 44-Jährige. Anstatt in Frustration zu verfallen und den Glauben an die Politik ganz aufzugeben, reifte ihn ihm über die Jahre der Gedanke, selbst eine Partei zu gründen. Zunächst im Familienkreis, dann im Freundeskreis fand der Familienvater Gleichgesinnte, die ebenfalls mit der politischen Situation in Deutschland und insbesondere in NRW nicht zufrieden sind und etwas ändern möchten. Am 5. Februar gründete sich dann offiziell der Parteivorstand der Bürgerlich Liberalen Union in Gelsenkirchen
Migration ein großes Thema
Es ist kein Zufall, dass Migration eines der Hauptanliegen der BLU ist. Schließlich ist der Parteivorsitzende Orhan Piri selbst türkischstämmig und hat damit einen Migrationshintergrund. Auf dieses Wort versucht der 44-Jährige in der Debatte rund ums Thema übrigens bewusst zu verzichten. „Es kann nicht sein, dass Kinder, die hier in Deutschland geboren werden, immer noch in der Gesellschaft als Migrantenkinder betitelt werden und somit oft einen bestimmten Stempel aufgedrückt bekommen“, empört sich Piri. Für ihn ist allerdings auch klar, dass Sprache das A&O erfolgreicher Integration ist. Ein Motto der Partei ist daher: „mit einer Stimme sprechen, für die selben Ziele kämpfen.“ Genau dies tun die Mitglieder der BLU, liegt der Anteil der türkischstämmigen und deutschen Engagierten doch auf gleichem Niveau.
Etablierten Parteien Einhalt gebieten
Orhan Piri hat keinen Zweifel, dass er und seine Partei nicht mit den etablierten Politikern mithalten können. „Der Background den Berufspolitiker haben, fehlt mir nicht. Denn als selbstständiger Kleinunternehmer komme ich aus dem Volk und weiß daher genau, wo die Probleme der Gesellschaft liegen“, sagt Piri. ´Aus dem Volk` zu sein, war ihm auch von Vorteil, als er und seine Partei auf Unterschriftenjagd für die Landesliste waren. „Wir sind in die Unis gegangen, haben uns mit Studenten unterhalten oder mit Eltern, deren Kinder als Soldaten unschuldig im Afghanistan-Krieg sterben“, sagt Piri. Bei den potenziellen Wählern hat die Partei auch den Wunsch verspürt, stärkeren Einfluss auf politisches Geschehen zu haben. „Für uns endet Demokratie daher nicht an der Wahlurne. Wir sind für Volksabstimmungen, denn das Volk soll das letzte Wort haben“, sagt der Parteivorsitzende. Die nächste Chance auf ein erweitertes Mitbestimmungsrecht haben bereits im kommenden Jahr die Berliner. Die Partei hat sich nämlich zum Ziel gesetzt, auch über die Region hinaus aktiv zu werden und bei den Senatswahlen in Berlin anzutreten.
Weitere Informationen unter: www.blu-partei.de
Von Verena Holzgreve