Iserlohn. Während Iserlohn von der Europäischen Union Fördergelder in Millionenhöhe bekommt, gehen Hemer und Menden leer aus. Angesichts knapper Kassen und Haushaltssicherung ist in den beiden Städten dringend ein Umdenken erforderlich. Ein Kommentar.
1,3 Millionen Euro hat die Stadt Iserlohn seit 2007 von der Europäischen Union erhalten, über den Europäischen Sozialfonds oder direkt von der EU-Kommission. „Eher noch ein bisschen mehr“, kann der Europa-Beauftragte Matthias Quaschnik den genauen Betrag so spontan gar nicht nennen. In Hemer hat die Verwaltung die Summe dagegen blitzschnell an der Hand: Null.
Für eine Europa-Konferenz 2010 hatte Quaschnik der Nachbarstadt EU-Mittel beschafft, aber bei der Jugendhilfe oder im Sozialen verzichtet Hemer komplett auf das Geld der Europäischen Union – und das mehr oder weniger freiwillig. Denn echte Europaarbeit findet in der Stadt am Felsenmeer nicht statt. Es gibt niemanden in der Stadtverwaltung, der systematisch nach Fördermöglichkeiten sucht. Der Stadt entgehen damit jährlich Hunderttausende Euro.
Fördermittel im Kampf gegen den Nothaushalt
Ähnlich sieht die Situation in Menden aus. Pressesprecher Manfred Bartke fallen zum Thema Europaarbeit auf Anhieb nur die Städtepartnerschaften und europaweite Ausschreibungen ein. Immerhin gibt es eine Halbtagsstelle, die gezielt nach Fördermitteln sucht – allerdings nicht auf europäischer Ebene, sondern nur bei Land und Bund.
In Menden wie in Hemer stehen die Lokalpolitiker unter dem Druck, einen in absehbarer Zeit ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu müssen, um nicht in den Nothaushalt abzurutschen. Dann würden die grundlegenden Entscheidungen nämlich von der Bezirksregierung in Arnsberg getroffen und Schwimmbäder oder Büchereien ständen auf der Kippe.
Ein gemeinsames Europa-Büro für den Nordkreis?
Den Ratsmitgliedern und Bürgermeistern ist daher etwas mehr Mut zu wünschen, denn natürlich ist die Schaffung einer neuen Stelle angesichts schrumpfender Verwaltungen eine Herausforderung. Aber von den europäischen Fördermitteln können die städtischen Haushalte ebenso profitieren wie die Lebensqualität in den Kommunen.
Und vielleicht ergibt sich ja auch in verstärkter kommunaler Zusammenarbeit eine Lösung: ein gemeinsames Europa-Büro des Städtenetzwerkes Nordkreis, zu dem neben Iserlohn, Hemer und Menden auch noch Balve gehört. So könnten die Kommunen eine schlagkräftige Truppe zusammen bekommen, die jeden einzelnen nicht zu viel kostet, aber zusammen viel erreichen kann.