NRW/MK. Im ganzen Land ähneln sich die Bilder. Kommunen stehen vor dem finanziellen Ruin. Um die Notbremse zu ziehen, müssen sie rigorose Sparpakete durchsetzen. BiTSnews hat herausgefunden, was das für die Menschen vor Ort bedeutet und einem Spezial: "Kommunalfinanzen in der Krise“ verarbeitet.

Wenn eine Stadt sein Theater oder Schwimmbad nicht mehr mit städtischen Mitteln subventionieren kann, dann ist das für eine Stadt ein trauriger Tag. Den ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtrates bleibt oftmals nichts anderes übrig, als für die Schließung kultureller oder sozialer Einrichtungen zu votieren. Zähneknirschend setzten sie um, was ihnen durch die finanzielle Schieflage vorgeschrieben wird: Eisernes Sparen – auch dort, wo es weh tut. Schmerzlich ist es vor allem dort, wo es diejenigen trifft, die von städtischen Angeboten wie Jugendtreffs oder Förderprojekten angewiesen sind. Die Kommunalpolitiker müssen schwierige Entscheidungen treffen. Ist der Erhalt mehrerer Jugendtreffs wichtiger als der Fortbestand des kommunalen Schwimmbades?

Warum der Sparzwang?

Viele Städte befinden sich im so genannten „Haushaltssicherungskonzept“, das ihnen amtlich bestätigt, dass sie sich in der finanziellen Handlungsunfähigkeit befinden. Die Kommunen dürfen nur für „laufende Ausgaben“ wie Löhne und Gehälter und die Erfüllung städtischer Pflichtaufgaben ausgeben. Die städtischen Sparmaßnahmen sind vielfältig und betreffen den Bürger ganz konkret. So werden mancherorts der Winterdienst oder die Straßenreinigung für einige Straßenzüge eingestellt. Die Bürger in den betroffenen Straßen merken dann schnell, was es heißt, wenn die Stadt zu wenig Geld in der Kasse hat.

BiTSnews ist dem Sparzwang in der Region auf den Grund gegangen und hat die Konsequenzen der finanziellen Krise beleuchtet. Viel Spaß bei der Lektüre des BiTSnews-Spezials „Kommunalfinanzen in der Krise“.

Von Sonja Gurris