Digitalisierung im Ländervergleich

Die Digitalisierung als große politische Herausforderung

Digitalisierung immer mehr im Ausbau. Foto: Pixabay

DÜSSELDORF. Das Thema Digitalisierung sorgte in der Vergangenheit im Landtag NRW für hitzige Debatten in der Plenarsitzung. Die Parteien sind sich uneins: Wie wird der Streitpunkt einer besseren Digitalisierung am effektivsten realisiert? Natürlich verfolgen alle ein gemeinsames Ziel: bessere Internetvoraussetzung – und das überall und schnellstmöglich. Tschüss Kupferkabel, Hallo Glasfaser. Aber wie ist das umzusetzen?

Der Breitbandausbau in den öffentlichen Einrichtungen ist Ländersache. Priorisiert werden Schulen und Gewerbegebiete – dann erst folgt die Internetversorgung auf dem Land. „Die Politik setzt in allen Bereichen nur die Rahmenbedingungen“, betont CDU Pressesprecher Kai Schumacher. Die ausführende Kraft liegt bei den privaten Unternehmen wie beispielsweise der Telekom: Sie bauen das Netzwerk aus. Dies geschieht natürlich unter dem allen bekannten primären Aspekt des Geldverdienens. Industriegebiete, Ballungsräume und große Städte werden bevorzugt. Hier sind die meisten Einwohner und somit auch die meisten zahlenden Kunden. Aber was passiert in den ländlichen Regionen? Der Ausbau des Internet-Netzwerkes ist mit hohen Kosten verbunden und nicht alle Einwohner können diese tragen. „Eine gute Internetverbindung zählt heutzutage zur Grundversorgung – genauso wie Strom oder Wasser“, betont Schumacher erneut.

Eine Koalition ist keine Liebesheirat

Normalerweise sind wir in der Entwicklung, Ländern wie Rumänien weit voraus. So verfügt Deutschland zum Beispiel über ein besseres Bildungssystem so wie auch Gesundheitssystem. In dem Thema Digitalisierung hinkt Deutschland allerdings stark hinterher. Viele Bürger fragen sich berechtigterweise: „Wie kann das sein?“ 

In der Vergangenheit wurde in Deutschland auf das Kupferkabel gesetzt. Seinerzeit gut, mittlerweile völlig veraltet. Die Innovation Glasfaser wurde zu spät umgesetzt.
Kai Schumacher sieht das Problem in der ehemaligen Koalition: „Eine Koalition ist keine Liebesheirat. Die alte Regierung, das war eine Rot-Grüne, hatte das Problem, dass sie sich gegenseitig blockiert haben. Für die Grünen war das Thema Digitalisierung nicht wichtig und die SPD wollte, durfte aber nicht“. Die zuvor getroffenen Entscheidungen waren wohl nicht die besten für die Zukunft: „Wir haben in Deutschland manche Entwicklungen ziemlich verpennt“,gibt Frank Uferkamp, Sprecher der SPD, zu. Somit haben die Parteien aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt. Durch den Regierungswechsel hat sich bereits einiges getan. Mittlerweile haben bereits 60% der öffentlichen Einrichtungen, wie beispielsweise Schulen oder Krankenhäuser, schnelleres Internet. 

Ein positiver Ausblick in die Zukunft

Marcel Hafke blickt positiv in die Zukunft: „Wir haben Förderprogramme aufgelegt um Schulen aus ländlichen Regionen Glasfaseranschlüsse zu Verfügung stellen zu können. Das wird in den nächsten eineinhalb Jahren abgeschlossen sein.“  Warten wir mal ab, was die Zukunft bringt. Vielleicht kommen ja auch wir im Märkischen Kreis in ein paar Jahren auf den Genuss des Highspeed-Internets.  

Von Amber-Louise Esser und Viola Schütz
Veröffentlicht am 03.05.2019

Amber-Louise Esser

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